SNB: Zurück zum Kerngeschäft

15. Oktober 2010 | Von | Kategorie: Fokus, Geld- und Währungspolitik

Als die Schweizerische Nationalbank im Frühling mit Unsummen am Devisenmarkt intervenierte, um den Euro-Kurs zu stützen, begründete sie dies mit der Sorge vor einer Deflation bei weiter steigendem Franken. Dass dabei auch schweizerische Exportinteressen eine Rolle spielten, konnte die SNB nicht zugeben, denn ihr Kerngeschäft ist die Erhaltung der Geldwertstabilität. Trotzdem war klar, dass der politische Druck der Exportindustrie auf die SNB deren Aktionen mitbeeinflusste. Das Problem ist, dass die SNB sich damit von ihrem Kerngeschäft entfernte, machte sie doch mit ihrem (gescheiterten) Versuch der Euro-Stützung zugleich auch (gescheiterte) Beschäftigungspolitik zugunsten von Exportbranchen.

Die Debatte um den Auftrag der SNB wurde in der Vergangenheit schon mehrfach geführt. Die hohe Reputation der SNB rührt bekanntlich daher, dass sie ausser dem Kernauftrag der Pflege der Geldwertstabilität nicht mit zusätzlichen wirtschaftspolitischen Zielsetzungen belastet wurde, die mit dem Kernauftrag in Konflikt geraten könnten.

Die enormen Devisenmarktinterventionen dieses Jahres sind aus drei Gründen zu kritisieren: Erstens ist bekannt, dass solche Interventionen längerfristig nichts bewirken. Zweitens ist die Begründung, eine Deflation abwenden zu wollen, unglaubwürdig. In einem Land, in dem etwa die Hälfte aller Preise nicht auf international offenen freien Märkten entstehen und deshalb jedes Jahr sicht- und spürbar praktisch alle Preise aufschlagen, bei denen es sich nicht um international handelbare Güter handelt, ist die Deflationsgefahr gering bis inexistent. Drittens ist der Versuch der Kursmanipulation in einem Land mit so enormen Handels- und Leistungsbilanzüberschüssen wie der Schweiz ökonomisch wenig plausibel. Die permanenten Überschüsse verweisen auf eine strukturell unterbewertete Währung. Dadurch leben die Schweizer, wie die Chinesen, permanent unter ihren Konsummöglichkeiten, d.h. auf einem tieferen Wohlstandsniveau als dem optimal möglichen. Eine Aufwertung des Frankens bedeutet einen steigenden Anspruch an das Welt-Sozialprodukt, weil Güter in fremden Währungen billiger werden und die Kaufkraft von Franken-Einkommen und -Vermögen steigt. Eine Abwertung entspricht dem Gegenteil. Auch aus dieser Warte sind die Interventionen der SNB als problematisch zu beurteilen.

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